PM – Prozess Thema: Atomwaffen, Büchel, 18.10.2017

Trotz Friedensnobelpreis Verurteilung von Atomwaffengegner*innen
Heute wurden vor der Jugendkammer des Amtsgerichts Cochem vier Aktivist_innen zu 30 Tagessätzen Geldstrafe wegen Hausfriedensbruch verurteilt. Sie waren im letzten Jahr bei einer von JunepA (Jugendnetzwerk für politische Aktionen) initiierten Anti-Atomwaffen Aktion auf dem Fliegerhorst in Büchel dabei, an der acht Aktivist_innen beteiligt waren. Das Gericht hatte jedoch entschieden aufgrund […]

PM: CETA/TTIP-Gegner*innen vor Gericht

3 Aktivist*innen, die am 27. Oktober 2016 im Kölner Hauptbahnhof ein Banner mit der Aufschrift: „Endstation für TTIP+CETA“ gehisst haben sind angeklagt. Heute/morgen um 13.00 Uhr müssen/mussten sie sich deswegen vor Gericht verantworten.
Die Aktion wurde von Menschen aus dem Jugendnetzwerk für politische Aktionen (JunepA) initiiert. Damit wollten sie dazu aufrufen, CETA (dem Freihandelsabkommen der EU […]

PM: Friedenspreisträger verurteilt

Pressemitteilung
Büchel, 4.10.2017
Preisträger des Aachener Friedenspreises verurteilt – Ziviler Ungehorsam dringender denn je
Vor einem Jahr hatten die Aktivisten von JunepA mit Luftballons und Transparenten die Start- und Landebahn des Fliegerhorst Büchel besetzt. Sie sind heute vom Amtsgericht Cochem wegen Hausfriedensbruch zu 30 Tagessätzen Geldstrafe verurteilt worden.
Die vier Angeklagten, unter ihnen zwei Studenten (22 und 24 Jahre), […]

Bericht vom Gerichtstermin am 18. September

Am 18.9.17 wurde in Cochem gegen vier Aktivist_innen verhandelt, die vor einem Jahr mit fünf weiteren Aktivist_innen die Flugbahn des Fliegerhorstes Büchel besetzt haben, wo amerikanische Atomwaffen gelagert sind. Im Raum standen die Vorwürfe Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch.
Die Verhandlung, die ca. 3 Stunden gedauert hat, ist insgesamt sehr fair abgelaufen. Alle Seiten hatten ausführlich Zeit zu […]

Bericht: Die Gerichtsverhandlung in Lingen

Zu den Hintergründen der Verhandlung
Wir haben uns am Vorabend der Verhandlung mit 15 Menschen in Lingen getroffen, um den Prozess vorzubereiten. Wir haben uns überlegt wie wir uns im Gericht verhalten wollen und wie wir das Drumherum gestalten.
Am Verhandlungstag sind wir früh aufgestanden und haben den Gerichtsvorplatz mit Bannern, Flyern und Fahnen geschmückt.
Um 9 Uhr […]

NEUER Verhandlungstermin in Lingen

Am 17. August um 9 Uhr findet der neue Verhandlungstermin gegen ein JunepA-Aktivisten statt.
Foto: Hanna Poddig, www.weltweit.nirgendwo.info
 
Im Zusammenhang mit einer Blockade-Aktion vor der Brennelementefabrik in Lingen wird Clara, eine Aktivistin von JunepA, aufgefordert, ein Bußgeld in Höhe von 228,50 € zu bezahlen, weil sie von der Polizei als Versammlungsleiterin der Blockade angesehen wird.  Der Vorwurf […]

Verhandlung in Lingen abgesagt

Eigentlich hätte am Mittwoch (6. Juli) ein Prozess gegen eine JunepA-Aktivistin stattgefunden. Heute, also zwei Tage vorher, wurde die Verhandlung abgesagt.

Ein Grund zum Freuen?
Das wissen wir nicht so genau. Im Moment sieht es so aus, als würde die Richterin einfach einen neuen Verhandlungstermin festlegen, zu dem die Aktivistin dann geladen wird. Insofern ist es ein […]

Siegessäulenaktion: Verfahren eingestellt

Im Januar bekamen alle Menschen, die bei der Banneraktion an der Siegessäule dabei waren, eine Vorladung von der Polizei. Dabei wurden wir gebeten, uns zu dem Vorwurf des Hausfriedensbruchs zu äußern. Wir entschieden uns alle dazu, dieses Schreiben zu ignorieren. Jedes gesagte Wort vor der Polizei kann gegen Mitaktivist_innen verwendet werden und prinzipiell gilt für […]