Infoveranstaltung Vom Atomwaffenlager in den Gerichtssaal

24. September 2019
19:00bis21:30

Vom Atomwaffenlager in den Gerichtssaal
Dienstag, 24. September von 19:00-21:30 Uhr
Café Atempause in der Christuskirche, Koblenz (Hintereingang in der Von-Werth-Straße)
Zur Informations- und Diskussionsveranstaltung „Vom Atomwaffenlager in den Gerichtssaal – Ziviler Ungehorsam gegen Atomwaffen vor Gericht“ im Rahmen des Sozialforums Koblenz, lädt die Prozesskampagne Wider§pruch mit Unterstützung der Katholischen Hochschulgemeinde und dem Ökumenische Netz ganz herzlich ein.
Anlass ist die Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Koblenz am 25.9.2019 gegen vier Atomwaffengegner*innen, die mit weiteren Aktivistinnen und Aktivisten in Büchel 2016 die Landebahn als Akt des Zivilen Ungehorsams betreten und für mehr als eine Stunde besetzt haben. Am Vorabend dieses sehr interessanten Prozesses sollen die fortgesetzte Völkerrechtswidrigkeit
der Atom-Waffenstationierung und der deutschen „Nuklearen Teilhabe“ kritisch beleuchtet werden.

Mit juristischen Experten wird darüber diskutiert, ob und wie in solchen Prozessen Aktionen zivilen Ungehorsams gerechtfertigt werden können. Welche Möglichkeiten und Chancen bestehen, durch Rechtsmittel die Obergerichte dazu zu bringen, die Völkerrechtswidrigkeit der Atomwaffenpolitik festzustellen und den zivilen Ungehorsam zu rechtfertigen? Damit könnte die Bundesregierung genötigt werden, die „Nukleare Teilhabe“ Deutschlands zu beenden und endlich den Bundestagsbeschluss über den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland aus dem Jahre 2010 umsetzen.

Als Referenten sind eingeladen:
Prof. Dr. Norman Paech, /Völkerrechtliche Bewertung der Atomwaffenstationierung)
Holger Isabelle Jänicke, Rechtshilfebüro Hamburg (Strafrechtliche Rechtfertigung von
Protestaktionen)
David Haase, Wider§pruch (Ethische Betrachtung des zivilen Ungehorsams)

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