Archive for Oktober, 2017

Heute: Zwei Prozesse

Mittwoch, Oktober 18th, 2017

Heute finden zwei Prozesse gegen JunepA-Aktivist_innen gleichzeitig statt:

In Cochem der Prozess zum Thema Atomwaffen (um 13.30 Uhr) und in Köln der Prozess zum Thema TTIP (um 13 Uhr). Wir werden euch gleich nach den Verhandlungen mit neuen Infos versorgen.

PM: CETA/TTIP-Gegner*innen vor Gericht

Dienstag, Oktober 17th, 2017

3 Aktivist*innen, die am 27. Oktober 2016 im Kölner Hauptbahnhof ein Banner mit der Aufschrift: „Endstation für TTIP+CETA“ gehisst haben sind angeklagt. Heute/morgen um 13.00 Uhr müssen/mussten sie sich deswegen vor Gericht verantworten.

Die Aktion wurde von Menschen aus dem Jugendnetzwerk für politische Aktionen (JunepA) initiiert. Damit wollten sie dazu aufrufen, CETA (dem Freihandelsabkommen der EU mit Kanada) nicht zu unterzeichnen, sowie die Verhandlungen des Freihandelsabkommens TTIP zu stoppen. Sie haben außerdem dazu aufgerufen sich zwischen dem 3. und 5. November an „TTIP Game Over“ zu beteiligen, einer Aktion Zivilen Ungehorsams in Brüssel anlässlich der 15. TTIP-Verhandlungsrunde.

„Wir sind hier, weil unsere Leben und unsere Rechte mehr wert sind als Konzerninteressen. Wir müssen jetzt dafür kämpfen, bevor es zu spät ist“, so Marcus Schäfer von JunepA.

Neben den Gefahren für Demokratie und Rechtsstaat fürchten die Aktivist*innen eine Aushöhlung von Umwelt- und Verbraucherschutzstandards z.B in den Bereichen Landwirtschaft, Klimaschutz, Fracking und Arbeitnehmer*innenrechte.
Inzwischen wurden die TTIP Verhandlungen ausgesetzt und CETA ist vorläufig in Kraft getreten.
Politik sollte immer mit den Menschen entschieden werden und nicht im Geheimen über sie hinweg. Wir fordern die endgültige Einstellung der Verhandlungen zu TTIP und die Rücknahme des vorläufig in Kraft getretenen CETA Abkommens. Für einen wirklich fairen Handel!

“Endstation für TTIP+CETA!”.

Wir laden euch herzlich ein zu unserer Verhandlung zu kommen.

Gerichtstermin von TTIP Gegnern

Freitag, Oktober 6th, 2017
18. Oktober 2017
13:00bis17:00

Menschen die an der Banneraktion gegen TTIP und CETA im Kölner Hauptbahnhof am 27.10.2016 teilgenommen haben stehen vor Gericht. Die Verhandlung findet um 13 Uhr im Amtsgericht Köln statt. Hier ist der Bericht von der damaligen Aktion:

Bericht von der TTIP-/CETA-Aktion

PM: Friedenspreisträger verurteilt

Mittwoch, Oktober 4th, 2017

Pressemitteilung

Büchel, 4.10.2017

Preisträger des Aachener Friedenspreises verurteilt – Ziviler Ungehorsam dringender denn je

Vor einem Jahr hatten die Aktivisten von JunepA mit Luftballons und Transparenten die Start- und Landebahn des Fliegerhorst Büchel besetzt. Sie sind heute vom Amtsgericht Cochem wegen Hausfriedensbruch zu 30 Tagessätzen Geldstrafe verurteilt worden.

Die vier Angeklagten, unter ihnen zwei Studenten (22 und 24 Jahre), ein Kinderarzt (65 Jahre) und eine Hebamme (54 Jahre), beriefen sich auf den rechtfertigenden Notstand und auf ihre demokratische Pflicht. „Lebendige Demokratie braucht begrenzte Regelüberschreitungen“ so David Haase. Gleichzeitig stellten sie in Frage, ob militärisches Gelände überhaupt Privatgelände sei oder nicht eher als öffentliches Gelände eingestuft werden müsste, wo Proteste legal seien. Karen Semiramis Welhöner erklärte: „Das Go-In war die Fortsetzung einer Demonstration auf ein im Besitz der Bundesrepublik Deutschland befindlichen und damit öffentlichem Gelände“.

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Newsletter Oktober 2017

Dienstag, Oktober 3rd, 2017

Liebe Menschen!

Lange haben wir uns nicht mehr über diesen Newsletter bei euch gemeldet. Die meisten von euch haben wahrscheinlich den Kohle erSetzen!-Newsletter von uns bekommen und darüber einige Infos von uns erhalten. Jetzt wollen wir uns aber mal wieder mit einem “echten” JunepA-Newsletter an euch wenden. Inhalt dieses Newsletters sind vor allem ein kurzer Rückblick auf den Sommer und unsere vier JunepA-Gerichtsprozesse, die gerade nacheinander stattfinden. Für uns sind diese Prozesse genau so wichtig wie unsere Aktionen, deswegen sollen sie hier auch viel Raum bekommen.
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Bericht vom Bundestreffen

Montag, Oktober 2nd, 2017

Wieder einmal war es soweit: JunepA-Aktivist_innen aus ganz Deutschland kamen für ein Bundestreffen zusammen. Vom 29.09. bis zum 01.10.2017 wurden in Lüneburg Pläne geschmiedet, Zitate falsch zugeordnet, Aktionen vor- und nachbereitet und Eis geschleckt.

Durch die übliche Verspätung der Deutschen Bahn kam ein Drittel der Teilnehmer_innen am Freitag zu spät, nur fleißige Fahrradfahrer_inne

n und IRE-Reisende hatten eine Chance auf Pünktlichkeit. Doch als dann alle da waren begann endlich das gemeinsame Kochen, so dass jede_r sehr bald mit gesättigtem Magen, aber von der Reise müdem Körper in seinen_ihren Schlafsack fallen konnte.

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